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Unterstützung für Genossenschaftsbanken

Im Rahmen einer Anhörung in der Finanzkommission der Abgeordnetenkammer befürwortete der Raiffeisenverband Südtirol eine Resolution, welche gesetzliche Initiativen zur Unterstützung von Genossenschaftsbanken vorsieht.

Vergangenen Juni wurde in der Finanzkommission der italienischen Abgeordnetenkammer eine Resolution vorgestellt. Dabei handelt es sich um einen Entschließungsantrag, der die italienische Regierung verpflichten soll, Initiativen zu fördern, welche auf eine Überarbeitung der europäischen Bankenregulierung zu Gunsten der Genossenschaftsbanken abzielt. Im Vordergrund stehen dabei Themen wie die Regulatorik und die mangelnde Proportionalität im Bankensektor, unter denen speziell die kleinen Banken leiden.

Im Rahmen der Anhörung in der Finanzkommission der Abgeordnetenkammer unterstrich der Generaldirektor des Raiffeisenverbandes Südtirol, Paul Gasser, die Bedeutung der Resolution. Diese wurde von einer Gruppe um den Abgeordneten Umberto Buratti vorgelegt. Gasser betonte, dass deren Inhalte auch für die Raiffeisenkassen wichtig sind.

Bei der Anhörung skizzierte Gasser die Entwicklung der Südtiroler Raiffeisenkassen und hob deren Stabilität und Solidität speziell in der Covid-19-Krise hervor. Ebenso erläuterte er die Vorteile und Besonderheiten des institutsbezogenen Sicherungssystems (IPS), welches die Autonomie der Raiffeisenkassen in ihrer Geschäftstätigkeit garantiert.

Schließlich nahm Gasser Bezug auf die europäische Gesetzgebung im Bankenbereich, welche im Gegensatz zu anderen Ländern in Europa kaum zwischen großen und kleinen Bankinstituten unterscheide. Für kleine Banken, wie die Genossenschaftsbanken, und für genossenschaftliche Bankengruppen, führt dies beispielweise zu hohen Kosten, Wettbewerbsnachteilen und einen unverhältnismäßigen Aufwand in der Aufsicht.

In dieser Hinsicht verwies Gasser auf die Notwendigkeit einer Änderung der entsprechenden europäischen Gesetzgebungslage auf politscher Ebene. Diese entspreche derzeit in keiner Weise den besonderen Bedürfnissen von Genossenschaftsbanken und genossenschaftlichen Bankengruppen. Gasser unterstrich die Bedeutung der vom Abgeordneten Umberto Buratti vorgelegten Resolution.

Buratti, ein Kenner Südtirols, bezeichnete in seinem Statement die Raiffeisenkassen mit dem institutsbezogenen Sicherungssystem als lokales Erfolgsmodell.