Was ist eine Genossenschaft?

„Was dem Einzelnen nicht möglich ist, das vermögen viele!“ ‒ Friedrich Wilhelm Raiffeisen (1818–1888)

Eine Genossenschaft ist ein Zusammenschluss von natürlichen bzw. juristischen Personen (Gesellschaften mit beschränkter Haftung, Genossenschaften, Aktiengesellschaften, Vereine u.a.), welche gemeinsam eine unternehmerische Tätigkeit ausüben. Zusammen gleiche Interessen zu verfolgen und sich zu entfalten ist einfacher als alleine.

Zweck einer Genossenschaft ist es deshalb stets die wirtschaftlichen, sozialen oder kulturellen Belange ihrer Mitglieder zu fördern. Nicht das Kapital, sondern der Mensch steht im Mittelpunkt, sprich die wirtschaftliche Förderung und die gegenseitige Unterstützung der Mitglieder. Dies bedeutet, dass für die Mitglieder ein besserer Preis, bessere Entlohnung oder bessere Lebensbedingungen geschaffen werden. Genossenschaften arbeiten kostendeckend, erzielte Gewinne dürfen nicht an die Mitglieder ausbezahlt werden, sondern sollen zur Erfüllung des  Förderauftrages genutzt werden und den Fortbestand der Genossenschaft langfristig sichern.

Die Genossenschaft ist eine juristische Person und unterliegt handelsrechtlich den Bestimmungen der Aktiengesellschaft (AG) oder der Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) (Art. 2519 ZGB) und somit gilt das Prinzip der beschränkten Haftung. 

1.1. Welches sind die Merkmale und Werte einer Genossenschaft?

Viele Genossenschaften werden aufgrund eines aktuellen Bedürfnisses oder aus einer Notwendigkeit heraus gegründet und bieten oft Hilfe zur Selbsthilfe. Jede/r Einzelne trägt dabei mit seinen und ihren Fähigkeiten, Kompetenzen und Kapazitäten zur Leistungsfähigkeit der Gemeinschaft bei. 

Die Grundsätze der Selbsthilfe, der Selbstverwaltung und der Selbstverantwortung werden dabei groß geschrieben. 

Genossenschaften bieten ihren Mitgliedern ein hohes Maß an Eigeninitiative, Selbst- und Mitbestimmung. Die Mitglieder sind gleichzeitig Miteigentümer/-innen (Kapitalgeber/-innen), Entscheidungsträger/-innen (Vollversammlung) und auch Geschäftspartner/-innen (Kund/-innen bzw. Lieferant/-innen).

Weiters gilt das „Prinzip der offenen Tür“, wonach jederzeit neue Personen freiwillig als Mitglieder aufgenommen werden können. Entscheidungen werden demokratisch getroffen, da gleiches Stimmrecht für alle Mitglieder gilt.

Genossenschaften können jede unternehmerische Tätigkeit ausüben, sofern nicht Gewinnspekulation, sondern ein genossenschaftlicher Förderauftrag im Vordergrund steht. Laut Art. 2511 Zivilgesetzbuch sind Genossenschaften auf Gegenseitigkeit (Mutualität) ausgerichtet, was bedeutet, dass sie aus rechtlicher und steuerlicher Sicht ihre Tätigkeit zwingend auf die gegenseitige Förderung ihrer Mitglieder ausrichten müssen.

1.2. Welche Organe und Gremien gibt es in einer Genossenschaft? 

Genossenschaften haben in der Regel folgende drei Organe:

1. die Vollversammlung

2. das Verwaltungsorgan (Vorstand)

3. das Kontrollorgan (Aufsichtsrat bzw. Kontrollausschuss)

1. Die Vollversammlung

Die Vollversammlung ist das oberste Organ der Genossenschaft und wird von allen Mitgliedern gebildet. In der Vollversammlung üben die Mitglieder ihre Rechte aus, welche ihnen laut Gesetz und Statut (siehe Kapitel 2.6) zustehen. In der ordentlichen Vollversammlung werden der Verwaltungsrat und das Kontrollorgan gewählt und grundlegende, richtungsweisende Entscheidungen getroffen. Die ordentliche Vollversammlung wird mindestens einmal jährlich binnen 120 Tagen nach Beendigung des Geschäftsjahres einberufen, um den Jahresabschluss zu genehmigen. 

In der außerordentlichen Vollversammlung hingegen, bei der ein Notar oder eine Notarin anwesend sein muss, werden Statuten abgeändert, Fusionen mit anderen Genossenschaften und die Auflösung der Genossenschaft beschlossen.

2. Der Verwaltungsrat (Vorstand)

Der Verwaltungsrat wird von der Vollversammlung für drei Jahre gewählt, leitet die Genossenschaft operativ und setzt die Beschlüsse der Vollversammlung um. 

Der Verwaltungsrat besteht aus mehreren Personen (die Anzahl ist statutarisch festgelegt), wobei GmbH-Genossenschaften auch einen Alleinverwalter oder eine Alleinverwalterin bestellen können. 

Nur jene Genossenschaften, welche weniger als 20 Mitglieder oder eine Bilanzsumme von nicht mehr als eine Million Euro aufweisen, können die Vorschriften der GmbH anwenden. 

Die oder der Vorsitzende des Verwaltungsrates, also die Obfrau oder der Obmann, vertritt die Genossenschaft gegenüber Dritten und vor Gericht. 

3. Das Kontrollorgan (Aufsichtsrat bzw. Kontrollausschuss)

Das Kontrollorgan prüft die Einhaltung aller gesetzlichen und statutarischen Bestimmungen, die Beachtung der Grundsätze einer korrekten Verwaltung, die Angemessenheit und Eignung der Organisations- und Verwaltungsstruktur sowie der Buchhaltung.

Der Aufsichtsrat muss, unabhängig davon, ob es sich um eine AG- oder GmbH-Genossenschaft handelt, nur dann bestellt werden, wenn die in Art. 2477 Zivilgesetzbuch angeführten Gründe vorliegen (z. B. wenn in zwei aufeinander folgenden Geschäftsjahren zwei der drei folgenden Grenzen überschritten werden: Bilanzsumme über 4.400.000 Euro, Umsatz über 8.800.000 Euro oder eine durchschnittliche Anzahl von Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen über 50). 

GmbH-Genossenschaften wenden bei Erfüllung obiger Kriterien das traditionelle Verwaltungssystem an, das heißt, sie bestehen aus dem Verwaltungsrat und dem Aufsichtsrat. AG-Genossenschaften können zwischen dem traditionellen Verwaltungssystem,  dem monistischen (Vorstand und Aufsichtsrat sind institutionell nicht getrennt) oder dem dualistischen System (Vorstand und Aufsichtsrat sind getrennt) auswählen. Während beim monistischen System Leistungs- und Kontrollfunktionen in einem Organ zusammengefasst sind, basiert das dualistische System auf der strikten Trennung von Führung und Kontrolle im Management.

1.3. Welche Rechte und Pflichten haben die Mitglieder? 

Die Mitglieder haben in erster Linie das Recht, die von der Genossenschaft erbrachten Leistungen in Anspruch zu nehmen. Je nach Genossenschaftstyp (siehe Kapitel 2.7) kann dies in der Inanspruchnahme der angebotenen Leistungen oder der Anlieferung der vom Mitglied selbst produzierten Güter bestehen. 

Die Mitglieder haben das Recht, sich im Rahmen der Vollversammlung an den Entscheidungen zu beteiligen. Ihnen steht das aktive und passive Wahlrecht zu, das heißt, sie können auch selbst in die Organe der Genossenschaft gewählt werden. Im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen, und sofern die Genossenschaft einen entsprechenden Beschluss fasst, können an die Mitglieder Dividenden ausgeschüttet werden.

Andererseits müssen sich die Mitglieder am Gesellschaftskapital beteiligen. Sie haben die Möglichkeit, die von der Genossenschaft erbrachten Leistungen zu nutzen oder im Fall einer Anlieferungsgenossenschaft die selbst produzierten Güter (Obst, Milch, Trauben…)  an die Genossenschaft zu liefern. Geschieht dies nicht, hat der Verwaltungsrat der Genossenschaft das Recht, das Mitglied auszuschließen.