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Die Organe einer Genossenschaft – Teil 1: Die Vollversammlung

Alois Zelger, Hauptabteilungsleiter für Allgemeines Recht im Raiffeisenverband

Die Vollversammlung der Genossenschaft ist für das Mitglied wohl das wichtigste Organ. Hier bekommt jedes einzelne Mitglied Sitz und Stimme. Dr. Alois Zelger, Leiter der Hauptabteilung Allgemeines Recht im Raiffeisenverband, stellt dieses Organ vor.

Die ordentliche Vollversammlung muss mindestens einmal jährlich binnen 120 Tagen nach Beendigung des Geschäftsjahres abgehalten werden. Die Einberufung erfolgt durch den Verwaltungsrat. Eine Vollversammlung kann außerdem einberufen werden, wenn der Verwaltungsrat oder mindestens ein Zehntel der stimmberechtigten Mitglieder es für notwendig erachten.

Stimmrecht
In der Vollversammlung haben diejenigen ein Stimmrecht, die seit wenigstens 90 Tagen im Mitgliederbuch eingetragen sind. Grundsätzlich hat jedes Mitglied ein Stimmrecht, unabhängig von der Höhe seines Geschäftsanteils.

Abstimmung
Gewählt werden kann durch Handaufheben, Akklamation oder Stimmzettel. Da es Normen gibt, die eine offene Abstimmung voraussetzen, kann davon ausgegangen werden, dass die Zulässigkeit einer geheimen Abstimmung zumindest fragwürdig ist. Sie wird in der Praxis jedoch häufig bei Neuwahlen per Stimmzettel angewendet. Bei Neuwahlen kann in der Regel eine der Anzahl der Verwaltungsratsmitglieder entsprechende Zahl an Kandidaten gewählt werden.

 

Die Aufgaben der ordentlichen Vollversammlung:

  • Genehmigt den Jahresabschluss (Bilanz, Erfolgsrechnung, Lagebericht)
  • Bestellt den Verwaltungsrat und gegebenenfalls den Aufsichtsrat
  • In einer AG-Genossenschaft bestellt sie den Rechnungsprüfer, falls die Genossenschaft keinem anerkannten Verband angehört und das Statut diese Funktion nicht dem Aufsichtsrat anvertraut hat
  • Kann den Verwaltungsrat jederzeit abberufen, macht sich aber schadensersatzpflichtig, wenn dafür kein wichtiger Grund vorliegt
  • Setzt die Vergütung für den Verwaltungsrat und den Aufsichtsrat fest
  • Legt gegebenenfalls den vom Verwaltungsrat vorgeschlagenen Aufpreis fest, den ein neu eintretendes Mitglied neben dem Geschäftsanteil einzahlen muss.

Im Bereich der Geschäftsführung hat die Vollversammlung keine Zuständigkeit, da dieses ausschließlich dem Verwaltungsrat zusteht.

Die außerordentliche Vollversammlung beschließt über die Änderung des Statuts und in der Regel über Fusionen oder Spaltungen.

Bei der Vollversammlung hat jedes Mitglied ein Stimmrecht, unabhängig von der Höhe seines Geschäftsanteils.
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