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Der Aufsichtsrat der Genossenschaft – Serie: Teil 3

Alois Zelger, Hauptabteilungsleiter für Allgemeines Recht im Raiffeisenverband

Der Aufsichtsrat steht in einer Raiffeisenkasse zwar nicht im Vordergrund, erfüllt aber äußerst wichtige Aufgaben: jene der Kontrolle und Aufsicht wie Dr. Alois Zelger, Hauptabteilungsleiter für Allgemeines Recht im Raiffeisenverband, erklärt.

Der Aufsichtsrat einer Raiffeisenkasse setzt sich aus drei oder fünf effektiven Mitgliedern und zwei Ersatzmitgliedern zusammen. Sie werden von der Vollversammlung gewählt, bleiben drei Jahre im Amt und sind wiederwählbar. Wählbar ist, wer eingetragener Rechnungsrevisor, Rechtsanwalt, Wirtschaftsberater, eingetragener Ragioniere oder eingetragener Arbeitsberater ist. Ein effektives- und ein Ersatzmitglied müssen eingetragener Rechnungsprüfer sein. In Südtirol müssen Aufsichtsräte außerdem einen Hochschulabschluss vorweisen.

Der Aufsichtsrat überwacht:

  • Die Einhaltung der gesetzlichen und statutarischen Bestimmungen.
  • Die Beachtung der Grundsätze einer korrekten Verwaltung.
  • Die Angemessenheit und Eignung von Organisations-, Verwaltungsstruktur und Buchhaltung sowie deren konkretes Funktionieren.

Einhaltung der Vorschriften
Unter die Tätigkeit des Aufsichtsrates fällt auch die Prüfung, ob die Handlungen und Beschlüsse der Organe der Genossenschaft den gesetzlichen Bestimmungen (für Banktätigkeit, Gesellschaftsrecht, Datenschutz, Arbeitsrecht usw.) sowie den Bestimmungen des Statutes entsprechen.

Korrekte Verwaltung
Die Prüfung, ob die Prinzipien einer korrekten Verwaltung beachtet werden, berührt weniger die Zweckmäßigkeit und die Vorteilhaftigkeit der getätigten Geschäfte, als vielmehr deren Rechtmäßigkeit. Im Besonderen muss geprüft werden, ob nach betriebswirtschaftlich gültigen Prinzipien gehandelt wird.

Konkrete Fragestellungen

  • Wenden die Verwalter bei der Geschäftsführung die notwendige Sorgfalt an?
  • Sind die Geschäfte mit dem Gegenstand der Genossenschaft vereinbar?
  • Werden die Entscheidungen angemessen vorbereitet, überdacht und alle Vorkehrungen getroffen, um Ausfälle oder Schäden zu vermeiden?
  • Besteht ein Interessenkonflikt?
  • Werden übermäßige Risiken in Kauf genommen, die sich negativ auf die Kapitalerhaltung und die Rechte der Mitglieder auswirken können?
  • Stehen die Geschäfte im Widerspruch zu Beschlüssen der Genossenschaftsorgane?
  • Stehen die Investitionen im Richtigen Verhältnis zur Größe und Leistungsfähigkeit der Genossenschaft.
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